Erläuterung Artikel 30


Artikel 30 DSGVO: Verarbeitungsverzeichnis – Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

Art. 30 beschreibt, dass der Verantwortliche dafür Sorge zu tragen hat, dass ein sog. Verarbeitungsverzeichnis erstellt wird. Dieses Verarbeitungsverzeichnis ist ein zentraler Punkt der DSGVO. Das Verzeichnis ist schriftlich zu führen, kann aber auch in einem elektronischen Format geführt werden. Auf Anfrage hat der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter den Aufsichtsbehörden das Verzeichnis zur Verfügung zu stellen.

Die Inhalte des Verzeichnisses ergeben sich aus Art. 30 Abs. 1 und Abs. 2.

Dieses Verzeichnis ist der Regelfall. Zwar ergibt sich aus Art. 30 Abs. 5, dass bei Unternehmen, die weniger 250 Mitarbeiter beschäftigen, auf ein solches Verzeichnis verzichtet werden kann, aber der Gesetzgeber hat in Art. 30 Abs. 5 ein “es sei denn” eingefügt. So heißt es in Art. 30 Abs. 5 “es sei denn, die von ihnen vorgenommene Verarbeitung birgt ein Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Person, die Verarbeitung erfolgt nicht nur gelegentlich oder es erfolgt eine Verarbeitung besonderer Datenkategorien gemäß Art. 9 Abs. 1 bzw. die Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten i. S. d. Art. 10“.

Dies Regelung würde zB. auf Makler zutreffen.

Durch die Formulierung “es sei denn” wird klargestellt, dass in dem Fall, in dem ein Risiko für die Rechte und Freiheiten betroffener Personen besteht oder aber die Datenvereinbarung nicht nur gelegentlich erfolgt, ebenfalls ein Verzeichnis im Sinne des Art. 30 DSGVO geführt werden muss. Da ein Risiko dem Grunde nach nie ausgeschlossen werden kann, ist das Verzeichnis also in den meisten Unternehmen nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

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