Erläuterung Artikel 23


Artikel 23 DSGVO: Beschränkungen der Datenschutz – Grundverordnung

Art. 23 Abs. 1: Bedingungen für Beschränkungen

Folgende Artikel der Datenschutz – Grundverordnung können durch andere Rechtsvorschriften der Union oder Mitgliedsstaaten eingeschränkt werden:

  • Artikeln 12 bis 22
  • Artikel 34
  • Artikel 5

Eine solche Beschränkung ist nur gestattet, wenn der “Wesensgehalt der Grundrechte und Grundfreiheiten geachtet” wird und “sie in einer demokratischen Gesellschaft eine notwendige und verhältnismäßige Maßnahme darstellt”.

Art. 23 Abs. 2

Absatz 2 regelt, welche spezifische Vorschriften (Angaben) in einer Gesetzesänderung enthalten sein müssen.

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